Reaktion auf Parteiordnungsverfahren
Unser Vereinsvorsitzender deklarierte seine Antwort auf Bundesebene an den SPD Bundesvorsitzenden als offenen Brief.
Nicht nur er, sondern auch wir Alle - die dies alles miterleben mussten, sind auf eine Antwort gespannt. Die Ereignisse haben unsere Wahlentscheidung geprägt.
Gestern am 4. Dez. 2011war ich als eingeladener SPD Genosse, Gast beim Bundesparteitag.
Mehrere Teilnehmer sprachen mich auf meinem Parteiausschluss an. Sie kritisierten zu Recht, das in meinem Schreiben nicht eindeutig darauf eingegangen wurde, warum ich aus der SPD konkret ausgeschlossen wurde.
Aus diesem Grunde meine Begründung, warum ich als Sozialdemokrat nicht schweigen konnte:
Vorwürfe gegenüber SPD Entscheidungsträgern in Berlin Treptow – Köpenick:
AUF BEIDEN AUGEN BLIND – WAS MEIN UND UNSER ANLIEGEN ANGEHT:
MIT ZIVILCORAGE GEGEN JEDE POLITICHE GEWALT - FÜR DEMOKRATIE.
Dies wurde beantwortet mit:
Erst hofieren, dann tolerieren, dann kontraproduktives arbeiten und starten von Angriffen gegen das Zentrum „Für Toleranz – Gegen Gewalt“. Dies erst, nachdem ich auf die Ausreichung von Kulturfördermitteln bestand.
Verweigerung der Auszahlung von über 100.000 Euro, ua. von der Kulturstaatsministerin.
Bis heute Verschleierung, wo die zielgerichteten Bundesfördermittel verblieben sind.
Die SPD lässt es zu, dass 2007 unser Verein Brücke 7 und ich als Initiator, wegen eines Weltfriedensplakats fadenscheinig, fristlos, im Kommunalen Haus, als Jugendobjekt/Projekt gekündigt werde.
SPD Stillschweigen, wenn sich im Parlament NPD und Linke gleichzeitig gegen uns und mein antifaschistisches Engagement aussprechen. Dies ist unakzeptabel.
Verweigerung der SPD Bürgermeisterin zu den klärenden Gesprächen, auch nicht durch Dritte.
Nachweisbarer Rufmord der SPD Bürgermeisterin durch Lüge in der TAZ!
SPD Bürgermeisterin stellte sich bewusst gegen die Ehrung, den 60. Jahrestag des sowjetischen Ehrenmals am 8.5. 2009 durch uns zufeiern. Dem größten auf deutschen Boden befindlichen, russischen Friedhofes, der Botschafter dankte uns und mir, mit Respekt und Anerkennung.
Wissentliche Duldung des SPD Stadtrates bei der Beugung des Informationsfreiheitsgesetzes.
Versuch der SPD Bürgermeisterin mich persönlich in den finanziellen Ruin zutreiben, usw. usw.
Ergebnis:
Das in Anerkennung, für erfolgreiche Jugendarbeit gegen Rechtsextremismus überantwortete Haus, wurde ohne Not zwangsgeräumt. Vielleicht hoffte man, das Problem damit weggeräumt zuhaben. Meine jahrelangen Warnungen – das und wie im Gegensatz zum Bundestrend, die NPD hier mehrfach an Stimmen Zugewinnen konnte - wurden negiert. Meine Arbeit und Hinweise ignoriert. Die mich unterstützenden demokratischen Jugendlich mit der Arroganz der Macht bestraft. Der verpflichtende Titel „Ehrenvorsitzender der Jusos Treptow Köpenick“ wurde fadenscheinig aberkannt.
Weitere Vorwürfe sollten im geforderten und erwarteten Gespräch, mit den Mitgliedern der SPD - Bundesschiedskommission zur Sprache kommen. Das Gehör wurde verweigert. Ohne Vorankündigung wurde geheim, ohne Aussprache entschieden.
Dies ist mit meinem Gewissen unvereinbar, ich gehe gerichtlich dagegen vor.
Das rechtstaatliche Grundprinzip muss sein, Argumente anzuhören um dann zu entscheiden.
Nachsatz Claus Bubolz:
Gestern am 4. Dez. 2011war ich als eingeladener SPD Genosse, Gast beim Bundesparteitag.
Mehrere Teilnehmer sprachen mich auf meinem Parteiausschluss an. Sie kritisierten zu Recht, das in meinem Schreiben nicht eindeutig darauf eingegangen wurde, warum ich aus der SPD konkret ausgeschlossen wurde.
Aus diesem Grunde meine Begründung, warum ich als Sozialdemokrat nicht schweigen konnte:
Vorwürfe gegenüber SPD Entscheidungsträgern in Berlin Treptow – Köpenick:
AUF BEIDEN AUGEN BLIND – WAS MEIN UND UNSER ANLIEGEN ANGEHT:
MIT ZIVILCORAGE GEGEN JEDE POLITICHE GEWALT - FÜR DEMOKRATIE.
Dies wurde beantwortet mit:
Erst hofieren, dann tolerieren, dann kontraproduktives arbeiten und starten von Angriffen gegen das Zentrum „Für Toleranz – Gegen Gewalt“. Dies erst, nachdem ich auf die Ausreichung von Kulturfördermitteln bestand.
Verweigerung der Auszahlung von über 100.000 Euro, ua. von der Kulturstaatsministerin.
Bis heute Verschleierung, wo die zielgerichteten Bundesfördermittel verblieben sind.
Die SPD lässt es zu, dass 2007 unser Verein Brücke 7 und ich als Initiator, wegen eines Weltfriedensplakats fadenscheinig, fristlos, im Kommunalen Haus, als Jugendobjekt/Projekt gekündigt werde.
SPD Stillschweigen, wenn sich im Parlament NPD und Linke gleichzeitig gegen uns und mein antifaschistisches Engagement aussprechen. Dies ist unakzeptabel.
Verweigerung der SPD Bürgermeisterin zu den klärenden Gesprächen, auch nicht durch Dritte.
Nachweisbarer Rufmord der SPD Bürgermeisterin durch Lüge in der TAZ!
SPD Bürgermeisterin stellte sich bewusst gegen die Ehrung, den 60. Jahrestag des sowjetischen Ehrenmals am 8.5. 2009 durch uns zufeiern. Dem größten auf deutschen Boden befindlichen, russischen Friedhofes, der Botschafter dankte uns und mir, mit Respekt und Anerkennung.
Wissentliche Duldung des SPD Stadtrates bei der Beugung des Informationsfreiheitsgesetzes.
Versuch der SPD Bürgermeisterin mich persönlich in den finanziellen Ruin zutreiben, usw. usw.
Ergebnis:
Das in Anerkennung, für erfolgreiche Jugendarbeit gegen Rechtsextremismus überantwortete Haus, wurde ohne Not zwangsgeräumt. Vielleicht hoffte man, das Problem damit weggeräumt zuhaben. Meine jahrelangen Warnungen – das und wie im Gegensatz zum Bundestrend, die NPD hier mehrfach an Stimmen Zugewinnen konnte - wurden negiert. Meine Arbeit und Hinweise ignoriert. Die mich unterstützenden demokratischen Jugendlich mit der Arroganz der Macht bestraft. Der verpflichtende Titel „Ehrenvorsitzender der Jusos Treptow Köpenick“ wurde fadenscheinig aberkannt.
Weitere Vorwürfe sollten im geforderten und erwarteten Gespräch, mit den Mitgliedern der SPD - Bundesschiedskommission zur Sprache kommen. Das Gehör wurde verweigert. Ohne Vorankündigung wurde geheim, ohne Aussprache entschieden.
Dies ist mit meinem Gewissen unvereinbar, ich gehe gerichtlich dagegen vor.
Das rechtstaatliche Grundprinzip muss sein, Argumente anzuhören um dann zu entscheiden.
Claus Bubolz
